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NÃ–: Waldbrandkosten: Verwaltungsgerichtshof gibt Feuerwehren recht

Urteil mit landesweiter Bedeutung: Republik hat FF die Kosten fÃ¼r die BekÃ¤mpfung von WaldbrÃ¤nden zu ersetzen.

Erfolg fÃ¼r Dr. Peter Eigenthaler, den Feuerwehrjuristen des Bezirkskommandos, im Kampf um wichtiges Geld fÃ¼r die FF. Ein am Donnerstag eingetrudeltes Urteil des Verwaltungsgerichtshofes, das richtungsweisend fÃ¼r das ganze Land ist, besagt: Die Republik muss gemÃ¤ÃŸ NÃ– ForstausfÃ¼hrungsgesetz die Kosten, die aus der BekÃ¤mpfung von WaldbrÃ¤nden erwachsen, ersetzen.

Die Vorgeschichte: Im August 2003 wurden die Feuerwehren TÃ¼rnitz und St. Aegyd zu WaldbrÃ¤nden in ihren Gemeindegebieten gerufen, in aufwÃ¤ndigen und langwierigen EinsÃ¤tzen und mit groÃŸer UnterstÃ¼tzung zahlreicher Nachbarfeuerwehren wurden diese BrÃ¤nde auch erfolgreich bekÃ¤mpft. Zumal AusrÃ¼ckungen dieser Art mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden sind, machten die Florianis beider Wehren im BehÃ¶rdenwege die Einsatzkosten geltend und verrechneten fÃ¼r Mannschafts- und Versorgungskosten, Ausgaben fÃ¼r Treibstoff, beschÃ¤digtes Material usw. einen Kostenersatz von insgesamt rund 58.000 Euro.

In einem ersten Bescheid wurden beiden Feuerwehren rund 12.000 Euro zugesprochen - eine Summe, mit der die Florianis nicht zufrieden sein konnten. Am Berufungsweg legte der UnabhÃ¤ngige Verwaltungssenat im Land NiederÃ¶sterreich die Kostenersatzrechnung neu fest. Fazit: Den beschwerdefÃ¼hrenden Feuerwehren wurden in Folge gar nur mehr knapp 1700 Euro zugesprochen.
In seiner Funktion als Rechtsanwalt und Feuerwehrjurist des Bezirksfeuerwehrkommandos Lilienfeld reichte Dr. Peter Eigenthaler beim Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde gegen diesen Bescheid ein - und bekam nun Recht. Den Feuerwehren TÃ¼rnitz und St. Aegyd stehen demnach die geforderten 58.000 Euro zu. . .

Quelle: Markus Zauner, NÃ–N Lilienfeld, www.noen.at

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Re: Waldbrandkosten: Verwaltungsgerichtshof gibt Feuerwehren recht (Punkte: 1)
von franz122 (franz122@wax.at) am 10.07.2007 07:17:16
(Userinfo | Artikel schicken)

bravo !!!

Re: Waldbrandkosten: Verwaltungsgerichtshof gibt Feuerwehren recht (Punkte: 1)
von Der Gehilfe am 10.07.2007 11:27:58
(Userinfo | Artikel schicken)

Interessant wÃ¤re die BegrÃ¼ndug des Gerichtshofes und wieso der UVS dagegen war.

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