wax.AT - Das Portal für Feuerwehr und Rettungsdienst - Budgetdebatte NÖ Landtag und die Blaulichtthemen

Einige Aussgen von der Budgetdebatte im NÖ Landtag am 16.6.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) meinte, die Ausgaben für Repräsentationskosten steigen, beim Katastrophenschutz und beim Zivilschutz werde gespart. Auch das Feuerwehrwesen erhalte laut Budgetvoranschlag 2011 um eine Million Euro weniger, obwohl die Anzahl der Katastropheneinsätze laufend steige. Er brachte gemeinsam mit den Abgeordneten Waldhäusl, Ing. Huber, Tauchner, Schwab und Sulzberger einen Resolutionsantrag betreffend sofortige Wiedereinführung der Kontrollen an Österreichs Grenzen durch die Exekutive ein.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) hob hervor, seine Fraktion sage ein klares Ja zum Ehrenamt und zu den Freiwilligen. Die Arbeit der Freiwilligen könne man gar nicht hoch genug einschätzen. Täglich gebe es Meldungen, die darüber berichten, dass die Freiwilligen zu jeder Tages- und Nachtzeit gerufen werden, weil die Naturkatastrophen immer mehr werden. Er brachte gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen einen Resolutionsantrag betreffend ausreichende Budgetierung von Katastrophenschäden ein. Weiters brachte er gemeinsam mit den Abgeordneten Waldhäusl, Findeis, Königsberger, Ing. Huber u. a. einen Resolutionsantrag zum Thema Zukunftsvertrag für unsere Blaulichtorganisationen ein.

Abgeordneter Josef E d l i n g e r (VP) sprach über das Feuerwehrwesen und sagte, in den Freiwilligen Feuerwehren seien hochmotivierte Personen stets bereit, ihre Freizeit für die Allgemeinheit einzusetzen. Es sei beeindruckend, wie durch die rasche Hilfe der Freiwilligen Feuerwehren schnell geholfen werden könne. Allen freiwilligen Helferinnen und Helfern sei zu danken. Die Freiwilligen Feuerwehren leisteten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherheit im Land.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) sagte, die Errichtung des Bündelfunknetzes diene der Erhöhung der Einsatzbereitschaft und der Bündelung aller Kräfte. Die Gesamtkosten seien allerdings auf das Zwei- bis Dreifache gestiegen.